Fachgespräch mit den Medienexperten des CDU-Wirtschaftsrates
Am 27.06.2019 habe ich in Berlin mit den Medienexperten des Wirtschaftsrates der CDU über aktuelle medienpolitische Themen diskutiert.
Aktuelles
Alle Neuigkeiten auf einen Blick
Debatte im Landtag zur Härtefallkommission für Straßenausbaubeiträge
Am 26.06.2019 habe ich in der Plenardebatte des Bayerischen Landtags zu einem Dringlichkeitsantrag bzgl. der Einsetzung einer Härtefallkommission für bezahlte Straßenausbaubeiträge vor dem 01.01.2018 gesprochen.
Abendessen mit der chinesischen Vizeministerpräsidentin SUN Chunlan
Am 26.06.2019 habe ich die Vizeministerpräsidentin der Volksrepublik China, SUN Chunlan, zu einem Abendessen im Prinz-Carl-Palais empfangen.
Gespräch mit Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl aus der Steiermark
Am 25.06.2019 habe ich die Landesrätin des Landes Steiermark Barbara Eibinger-Miedl zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.
Gespräch mit dem äthiopischen Staatsminister Dr. Markos Tekle
Am 25.06.2019 habe ich den äthiopischen Staatsminister für auswärtige Angelegenheiten Dr. Markos Tekle zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.
Hauptausschusssitzung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
Am 24.06.2019 habe ich als Redner an der 47. Sitzung des Hauptausschusses des Deutschen Städte- und Gemeindebundes in Freising teilgenommen.
Gespräch mit Teilnehmern der Baden-Badener Unternehmergespräche
Am 21.06.2019 habe ich Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Baden-Badener Unternehmergespräche in der Staatskanzlei empfangen.
Reise nach Atlanta und Washington D.C.
Vom 16. bis 19. Juni 2019 war ich als bayerischer "Außenminister" zu Gesprächen in unserer Partnerregion Georgia und Washington D.C.
1250 Jahre Innichen - Kerze des Bayerischen Ministerpräsidenten überreicht
Am 01.06.2019 habe ich in meiner Funktion als Bayerischer Europaminister, aber auch als Freisinger Bürger am Festakt anlässlich der 1250-Jahr-Feier der Marktgemeinde Innichen in Südtirol teilgenommen und eine von Ministerpräsident Dr. Markus Söder gestiftete Kerze überbracht.
Debatte zur Rundfunkfinanzierung im Bay. Landtag
In der Plenardebatte vom 05.06.2019 habe ich als bayerischer Medienminister zu einem Dringlichkeitsantrag der FDP zum Thema Indexierung von Rundfunkbeiträgen Stellung genommen.
Debatte zum Schüler- und Jugendaustausch im Bay. Landtag
Im Rahmen der Plenardebatte am 05.06.2019 zu einem Dringlichkeitsantrag der Freien Wähler habe ich zum Jugend- und Schüleraustausch aus der Sicht der Staatsregierung Stellung genommen.
© Stephanie Hofschlaeger / pixelio.de
120 Millionen Euro für den Erhalt von Freibädern!
Der Freistaat Bayern stellt den Kommunen in einem freiwilligen Förderprogramm insgesamt 120 Millionen Euro für den Erhalt von Freibädern zur Verfügung. Dieses Geld ist gut angelegt, denn es ist sehr wichtig, dass unsere Kinder auch in Zukunft wohnortnah das Schwimmen erlernen können. Die Programmlaufzeit beträgt sechs Jahre.
© Bayerische Staatskanzlei
Fachgespräch mit dem THW-Landesbeauftragten Dr. Voß und dem THW-Ortsbeauftragten für Freising Michael Wüst
Mit Dr. Voß, dem THW-Landesbeauftragten für Bayern und dem THW-Ortsbeauftragten für Freising, Michael Wüst, habe ich mich zu einem Gedankenaustausch getroffen. Dabei ging es hauptsächlich um aktuelle Themen des Katastrophenschutzes in Bayern und Freising, aber auch um die Würdigung des großen Einsatzes der vielen ehrenamtlich Engagierten beim THW.
Ortstermin in Mauern wegen Brückensanierung
Am 28.05.2019 habe ich mich in Mauern über die Planungen für die Erneuerung der Brücke über den Hörgertshausener Bach informiert.
©Andreas Hermsdorf/pixelio.de
Mehr als 6,8 Millionen Euro für Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen im Landkreis Freising!
Ich freue mich sehr, dass sich mein Einsatz für die Bildungs- und Betreuungseinrichtungen im Landkreis Freising derart gelohnt hat.
Fortführung der Gesundheitsregion plus im Landkreis Freising!
Ich freue mich mitteilen zu können, dass der Bayerische Landtag in seiner Sitzung am 16.5.2019 den Haushalt so beschlossen hat, dass eine weitere Förderung der Gesundheitsregion plus im Landkreis Freising möglich ist. Derzeit wird vom Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege die Förderrichtlinie entsprechend weiterentwickelt. Sobald dies abgeschlossen ist, werden die Geschäftsstellenleiterinnen und Geschäftsstellenleiter der Gesundheitsregionen plus über das Verfahren der weiteren Förderung informiert.
© Michael Loeper / pixelio.de
Fördergelder in Höhe von 420.000,- Euro für den Neubau eines Geh- und Radweges zwischen Haimhausen und der Bundesstraße 13
Der Neubau eines Geh- und Radweges zwischen Heimhausen und der Bundesstraße 13 wurde vom Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr als förderfähig nach dem Bayerischen Gemeindefinanzierungsgesetz anerkannt.
Europawahl und Besuch aus dem US-Kongress
Am heutigen 26.05.2019 habe ich bereits um 8:00 Uhr, direkt nach Öffnung des Wahllokals in Freising, meine Stimme bei der Europawahl abgegeben.
Gedankenaustausch mit dem Kreisvorstand des Bauernverbandes Freising
Am 24.05.2019 habe ich mich mit dem Kreisvorstand des Bauernverbandes Freising zum Gedankenaustausch getroffen.
Juniorwahl an der FOS/BOS in Freising
Am 24.05.2019 habe ich anlässlich des Projekts Juniorwahl 2019 die Staatliche Fachoberschule und Berufsoberschule (FOSBOS) Freising besucht.