06.06.2014

Verfassungsschutz und Cybersicherheit

Gemeinsam mit den Kollgen meines Arbeitskreises Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport habe ich mich zum Gedankenaustausch mit der Leiterin der Abteilung E Verfassungsschutz, Cybersicherheit im Bayerischen Staatsministerium des Inneren, Frau Ministerialdirigentin Brigitta Brunner, im Maximilianeum getroffen.

Frau Brunner leitet seit Kurzem diese Abteilung, die aus der Perspektive der Inneren Sicherheit für die Aspekte der "Wehrhaften Demokratie" zuständig ist.Wehrhafte Demokratie: Politischer Extremismus bedroht unsere freiheitliche Demokratie. Der Verfassungsschutz hat die Aufgabe, rechtzeitig die Gefahren zu erkennen, die insbesondere vom islamischen Extremismus, vom Rechtsextremismus sowie vom Linksextremismus ausgehen. Er informiert darüber die Behörden und die Öffentlichkeit. Ein zentrales Gesprächsthema waren auch die Strategien der Staatsregierung zur IT-Sicherheit in Bayern.