12.04.2017

Sicherheitspolitische Gespräche in Brüssel

In meiner Funktion als Vorsitzendes des Innenausschusses des Bayerischen Landtags und innenpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion war ich am 11. und 12.04.2017 zu politischen Gesprächen in Brüssel.

Gesprächspartner waren u.a.

• Esteban González Pons, MdEP, Stellv. Vorsitzender der EVP-Fraktion und Leiter der Fraktionsarbeitsgruppe "Home Affairs"
• Lasse Böhm, Leiter der Abteilung Wirtschafts- und Umweltpolitik der EVP-Fraktion
• Roberta Metsola, MdEP, Innenpolitische Sprecherin der EVP-Fraktion
• EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger
• Volker Cimander, Ständige Vertretung der Bundesrepublik bei der EU
• James Morrison, Kabinettschef von EU-Kommisar Sir Julian King (Kommissar für die Sicherheitsunion)
• Botschafter Dr. Hans-Dieter Lucas, Ständiger Vertreter der Bundesrepublik beim Nordatlantikrat (NATO)
• Brigadegeneral Wolfgang Wien, Stellv. des Deutschen Militärischen Vertreters beim NATO-Militärausschuss
• Klaus Welle, Generalsekretär des Europäischen Parlaments
• Monika Hohlmeier, MdEP
• Dr. Angelika Niebler, Vorsitzende der CSU-Europagruppe
• Simon Mordue, stellv. Generaldirektor GD HOME
• Elmar Brok, MdEP
• Udo Zolleis, Planungschef, Mitglied des Kabinetts von Manfred Weber, MdEP
• Ministerialdirgentin Barbara Schretter, Leiterin der Bayerischen Vertretung in Brüssel

Der Gedankenaustausch mit der europäischen Ebene, also der Kommission und dem Parlament, aber auch der NATO-Ebene, ist gerade in sicherheitspolitischer Sicht für mich sehr wichtig. Gegenstand der Gespräche waren u.a. die Auswirkungen der US-Präsidentschaftswahl auf die Rolle der Europäischen Union, die Maßnahmen der EU im Bereich der Terrorbekämpfung und der Bewältigung der Migration.