10.01.2013

Sicher durch Videoüberwachung? - Expertenrunde REDEZEIT des NDR

Am 18.12.2012 habe ich an Sendung REDEZEIT von NDR Info teilgenommen. Thema war:"Angst vor Terror und Gewalt - Hilft mehr Videoüberwachung?"

Neben den Hörerinnen und Hörern des NDR, die anrufen konnten, nahmen an der Expertenrunde teil:Bernd Carstensen, Pressesprecher und stellv. Bundesvorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Konstantin von Notz, MdB, Bündnis 90/ Die Grünen, Mitglied im Innenausschuss und Mitglied der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” sowie Nils Zurawski, Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler, lehrt Sicherheit, soziale Konflikte und Regulation an der Uni Hamburg, Buchautor. Moderiert wurde die Sendung von Matthias Franck.
Tenor meiner Einlassungen war, dass es äußerst unbefriedigend ist, wenn - wie im Falle des versuchten Anschlags in Bonn - Kameras installiert sind, aber nicht aufzeichnen, weil zwischen Bundespolizei und Bahn vereinbart wurde, nur an zentralen Bahnhöfen aufzuzeichnen. Wir brauchen daher nicht neue Gesetze oder flächendeckende Überwachung (was sowieso überhaupt nicht praktikabel wäre), sondern effiziente, intelligente Videoüberwachungsmöglichkeiten.
Aus meiner Sicht ist die Videoüberwachung eine sinnvolle technische Unterstützung der Sicherheitsbehörden, die abschreckende Wirkung hat, jedenfalls bei den Tätern, die nicht entdeckt werden wollen. Auch in einem Strafverfahren haben sich Aufzeichnungen von Tathandlungen bewährt, da dem Täter die Tat damit nachgewiesen werden kann. Videoüberwachung ist freilich kein Allheilmittel, aber sinnvoll, wenn sie an besonderen Gefährdungspunkten eingesetzt wird.
Dem üblichen Hinweis des Kollegen von Bündnis90/Die Grünen, nicht die Technik sei wichtig, sondern mehr Polizisten, habe ich entgegen gehalten, dass die Grünen ja dort, wo sie in der Regierungsverantwortung stehen, nämlich z.B. in Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg das konkret umsetzen könnten, es aber nicht tun, während wir in Bayern jüngst erst 1.000 neue Polizeistellen geschaffen haben.
Die Fragen bzw. Statements der Zuhörerinnen und Zuhörer zielten u.a. in Richtung des Verhältnisses von Freiheit und Sicherheit bzw. betonten das Ziel, mögliche Tatopfer zu vermeiden.

Hier können Sie die ganze Sendung anhören!