28.11.2012
Gedankenaustausch mit Vertretern der Justizbehörde von Qingdao, Provinz Shandong, China
Heute durfte ich eine 20-köpfige Gruppe von Richtern, Staatsanwälten und Beamten der städtischen Justizbehörde Qingdao, der bayerischen Partnerprovinz Shandong, China, im Landtag begrüßen.Die Damen und Herren sind derzeit auf der Studienreise des Beruflichen Fortbildungszentrums der Bayerischen Wirtschaft unterwegs durch Bayern.
Nach Gesprächen im Justizministerium und bei der Stadt Regensburg wollten sie sich über die Arbeitsweise des Bayerischen Landtags und seiner Fraktionen informieren.
Ich erläuterte zunächst das Zusammenspiel von Legislative, Exekutive und Judikative nach unserem westlichen Staatsverständnis. Im Mittelpunkt stand dabei das interessante Verhältnis zwischen Mehrheitsfraktionen und Staatsregierung sowie die Minderheitenrechte der Oppositionsfraktionen. Von besonderem Interesse waren für die Gäste die Fragen zur Unabhängigkeit der Justiz.
Aber wir erörterten auch die Unterschiede der parlamentarischen Systeme in Deutschland und anderen westlichen Staaten wie den USA und Frankreich. Anschließend führte ich die Besuchergruppe noch durch das Maximilianeum und zum Fototermin in den Plenarsaal.
Für mich war die Diskussion mit den Gästen aus Qingdao, der Nachbarstadt von Weifang (beide Städte haben jeweils rund 8,4 Mio Einwohner!), mit der der Landkreis Freising eine lebendige Partnerschaft unterhält, sehr aufschlussreich, insbesondere konnte ich dadurch einiges über die völlig unterschiedlichen Konzepte unserer freiheitlichen, auf den Prinzipien von Grundrechten und Gewaltenteilung und dem sozialistischen, autoritären Einparteiensystem der Volksrepublik China erfahren.
Solche Gespräche führen einem wieder einmal sehr deutlich vor Augen, dass wir sehr an unser System gewohnt sind, es wie selbstverständlich voraussetzen und öfter einmal darüber nachdenken sollten, welchen großartigen Schritt nach vorne die Staatsdenker der Aufklärung wie Locke, Montesquieu und andere für unsere heutigen Systeme voran gegangen sind.