Corona-Pandemie: Verlängerung der Maßnahmen bis 14.02.2021

Die Ergebnisse der Sitzung des bayerischen Kabinetts vom 20.01.2021 unter der Leitung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder wurden im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt.  

Infektionslage weiter sehr angespannt

Die Ergebnisse der Sondersitzung des bayerischen Kabinetts vom 12.01.2021 unter der Leitung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder wurden im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt. 

Bayern verlängert Lockdown / Kontaktbeschränkungen werden vertieft

Die Ergebnisse der Sondersitzung des bayerischen Kabinetts vom 06.01.2021unter der Leitung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder wurden im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt. 

Bundesrat billigt 18 Gesetze

Für den Freistaat Bayern habe ich am 18.12.2020 an der 998. Sitzung des Bundesrates teilgenommen, in der ein inhalts- und finanzschweres Programm absolviert wurde.

Freistaat Bayern gleicht Gewerbesteuerausfälle der Kommunen 2020 zu 100% aus

Rund 57 Millionen Euro für den Landkreis Freising

Auch in der Corona-Krise bleibt Bayern ein starker Partner der Kommunen! Daher werden die Corona-bedingten Gewerbesteuerausfälle der Kommunen zu 100% ausgeglichen. Das Geld wird heute überwiesen. Für den Landkreis Freising bedeutet das insgesamt 56.283.956,- Euro.

Münchner Runde: Bayern im Lockdown! Wie geht es weiter?

Am 16.12.2020 war ich zu Gast in der Münchner Runde des Bayerischen Fernsehens.  

Corona Spezial bei München.TV

Am 15.012.2020 war ich zu Gast bei Corona in Bayern Spezial mit Marion Gehlert von München.TV und stand Rede und Antwort zur aktuellen Lage und den ergriffenen Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens.

Christbäume für die Staatskanzlei

Am 11.12.2020 habe ich in Vertretung von Herrn Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder offiziell Christbäume für die Bayerische Staatskanzlei entgegen.

Rund 33 Millionen für den Landkreis Freising!

Der Landkreis Freising erhält im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von insgesamt 32.656.440 Euro. Der Freistaat Bayern bleibt damit auch in den sehr schwierigen Zeiten der Corona-Pandemie ein starker Partner der Kommunen und sorgt dafür, dass diese auch in Zeiten der Krise ihre Aufgaben im Sinne der Bürgerinnen und Bürger erfüllen können.

Im Landtag: Regierungsbefragung zu Corona

In der Regierungsbefragung vom 10.12.2020 habe ich für die Staatsregierung die kurze Eingangserklärung abgegeben und dann noch eine Frage der Fraktion der Grünen beantwortet. Anschließend wurden noch verschiedene andere Kolleginnen und Kollegen zu unseren Corona-Maßnahmen befragt. 

Ministerrat beschließt weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie

Die Ergebnisse der Sondersitzung des bayerischen Kabinetts vom 06.12.2020 unter der Leitung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder wurden im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt. 

Sieben bayerische Schulen mit Europa-Urkunde 2020 ausgezeichnet

Zusammen mit Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo habe ich am 04.12.2020 sieben bayerische Schulen aus allen Regierungsbezirken im Rahmen einer Videogrußbotschaft mit der Europa-Urkunde 2020 ausgezeichnet und ihr Engagement gewürdigt.

Freistaat bereitet Corona-Impfungen vor

Zusammen mit Gesundheitsministerin Melanie Huml habe ich am 01.12.2020 über die Ergebnisse der heutigen Sitzung des bayerischen Kabinetts unter der Leitung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder im Rahmen einer Pressekonferenz berichtet.

Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder zur Corona-Pandemie

 Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat am 27.11.2020 vor dem Bayerischen Landtag eine Regierungserklärung zur aktuellen Lage der Corona-Pandemie in Bayern gehalten.

CSU LIVE zum Thema "Corona"

Am 27.11.2020 war ich als Gesprächspartner zum CSU LIVE mit Generalsekretär Markus Blume und konnte zu den aktuellen Maßnahmen in der Pandemiebekämpfung mit Bürgerinnen und Bürgern online diskutieren. 

Corona-Pandemie: Verlängern - Vertiefen - Hotspot-Strategie - Helfen

Nach der Kabinettssitzung am 26.11.2020 informieren Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsministerin Melanie Huml und Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo in einer Pressekonferenz über die die wesentlichen Ergebnisse der Beratungen. 

Bundesrat stimmt dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz zu

Für den Freistaat Bayern habe ich am 18.11.2020 an einer Sondersitzung des Bundesrates teilngenommen und dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz zugestimmt. Der Bund hat damit auch eine Forderung Bayerns erfüllt. 

Kabinettsklausur zum bayerischen Jahreshaushalt 2021

Der Bayerische Ministerrat hat unter dem Vorsitz von Ministerpräsident Dr. Markus Söder in seiner Klausurtagung vom 17.11.2020 die Eckpunkte des Jahreshaushaltes für 2021 beschlossen. 

Bayerischen Eine Welt-Preises 2020

Am13.11.2020 habe ich die Preisträger des „Bayerischen Eine Welt-Preises 2020“ im Rahmen einer Videogrußbotschaft verkündet und ihnen herzlich gratuliert.

Priorität für Präsenzunterricht an Schulen

Im Rahmen einer Pressekonferenz habe ich zusammen mit den Kollegen Melanie Huml, Hubert Aiwanger und Prof. Dr. Michael Piazolo die Ergebnisse der Kabinettssitzung vom 10.11.2020 der Öffentlichkeit vorgestellt.