Der richtige Mann an der richtigen Stelle!

Besuchergruppen aus Rudelzhausen und Neufahrn

In dieser Woche konnte ich wieder zwei Besuchergruppen aus dem Landkreis Freising im Maximilianeum begrüßen: Am Montag waren eine Gruppe aus Rudelzhausen/Tegernbach sowie aus Neufahrn da, um sich über die Arbeit des bayerischen Parlaments zu informieren. Aus Rudelzhausen war auch Bürgermeister Konrad Schikaneder mit dabei.

Im Plenarsaal, der frei war, da montags keine Sitzungen sind, diskutierten wir eine Stunde über aktuelle politische Themen und ich berichtete über meine Arbeit im Stimmkreis Freising, in den Ausschüssen sowie im Untersuchungsausschuss zur HGAA.

Anschließend besuchten wir noch die Landtagsgaststätte zum Mittagessen, bevor die Gruppen dann noch zur Staatskanzlei aufbrachen, wo sie noch eine Führung erwartete.

Mit dem Hauptgeschäftsführer der IHK München und Oberbayern, Lothar Semper (ganz rechts) und Kreishandwerksmeister Martin Reiter (3. v.r.)

Zum 1. Handwerksempfang der Freisinger Kreishandwerkerschaft hatte Kreishandwerksmeister Martin Reiter neben zahlreichen Gästen vor allem den früheren Bay. Wirtschaftsminister und jetzigen Präsidenten des Wirtschaftsbeirats der Union, Dr. Otto Wiesheu als Festredner eingeladen.

Fast eine Stunde lang entfaltete Wiesheu vor den rund 70 geladenen Zuhörern seine Ansichten darüber, wie es gelinge, „die Potenziale der Klein- und Mittelbetriebe auszuschöpfen“. Für das Handwerk, „heimatverbunden und standorttreu“ wie es nun mal sei, „gibt es jede Menge Grund zum Optimismus“, stärkte der frühere bayerische Wirtschaftsminister dem Mittelstand den Rücken. Beispiel: der Trend zum Individualismus, den nicht Ikea, sondern der Schreiner erfülle. Freilich: Für ihr Geld wollten die Leute auch Qualität haben – und die hänge, ebenso wie das Gedeihen eines Betriebs, von der Meisterausbildung ab, warb Wiesheu für den Meisterbrief.

Handwerk lebe aber auch davon, „dass die Kaufkraft da ist“, wusste Wiesheu. Kaufkraft, so seine These, komme zu einem großen Teil vom Export in Deutschland, die Binnennachfrage könne man nicht durch Steuererleichterungen steigern. Nein: Bessere Abschreibungsmöglichkeiten würden die Investitionstätigkeit ankurbeln, eine Verbesserung von Schienen- und Straßennetz und Anreize beim Wohnungsbau seien weitere wichtige Mittel.

Mit Kultusminister Dr. Spaenle und den Vertretern der Trägerverbände von Förderschulen im Maximilianeum

Auf meine Vermittlung hin haben die Vertreter der Trägerverbände von Förderschulen dem Bay. Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle, MdL im Bayerischen Landtag ein Positionspapier zu den Bildungsrechten der UN-Konvention über Rechte von Menschen mit Behinderung überreicht.

Die Evangelische und Katholische Kirche sowie die Lebenshilfe sind Träger von 177 privaten Förderschulen in Bayern, in denen ca. 27.000 Schülerinnen und Schüler unterrichtet werden. Sie haben sich gemeinsam mit den Fragestellungen der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen auseinandergesetzt und ein gemeinsames Positionspapier der Verbände erarbeitet, das nicht nur zur genannten Konvention, sondern auch zur gesamten Weiterentwicklung der Bildung behinderter Menschen Stellung nimmt. Ziel der Verbände ist es, gegenüber Politik und Gesellschaft Position zu beziehen und Lösungen für eine politische Umsetzung aufzuzeigen.

Unter anderem hat an dem Gesprächstermin der Geschäftsführer der Lebenshilfe Freising, Franz Burger, teilgenommen, der auch der Vorsitzende des Arbeitskreises Kinder und Jugendliche der Lebenshilfe Bayern ist.

Der BBV Freising im Plenarsaal des Bay. Landtags

Eine angenehme Abwechslung an einem intensiven Ausschusstag im Landtag hatte ich heute durch den Besuch einer Gruppe des Kreisverbandes Freising vom BBV.

Die Besucher um den Kreisobmann Michael Grünwald und die Kreisbäuerin Rosa Westermeier hatten sich ein strammes Programm vorgenommen. Nach dem Vormittag in BMW-Welt besuchten sie den Landtag und erhielten eine Führung durch das Maximilieaneum. Eine Stunde hatte ich Gelegenheit zum Gedankenaustausch im Plenarsaal, bei dem diverse Themen, natürlich auch landwirtschaftliche, angesprochen und diskutiert wurden. Nach dem Mittagessen schauten sie dann auch noch in der Staatskanzlei vorbei. Ich war da allerdings schon wieder in verschiedenen Sitzungen.

Mit den Vertretern der KEG im Bay. Landtag

Zu einem Gespräch mit dem Landesvorsitzenden der Katholischen Erziehergemeinschaft (KEG) Jürgen Pache, sowie den Vertretern der Förderlehrer in der KEG, Frau Gebert und Herrn Strobel trafen wir uns in dieser Woche im Bayerischen Landtag.

Nach verschiedenen Vorgesprächen in Freising, wo eines der beiden Institute für die Ausbildung der Förderlehrer beheimatet ist, erörterten wir gemeinsam mit der Vorsitzenden des Ausschusses für Fragen des Öffentlichen Dienstes, Ingrid Heckner, MdL, dem bildungspolitischen Sprecher der Fraktion, Georg Eisenreich, MdL sowie den Kollegen Annemarie Biechl und Eduard Nöth Fragen im Zusammenhang mit der Dienstrechtsreform, die ebenfalls in dieser Woche in die parlamentarische Beratung gestartet ist.